Redebeitrag
Uwe Adler
- Datum
- 21. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/13
Vielen Dank, Frau Vizepräsidentin. – Die Fragestellungen von Herrn Dr. Berndt will ich ger…
Zusammenfassung
Der fraktionslose Abgeordnete Uwe Adler widerspricht der Darstellung von Dr. Berndt, der Rechtsextremismus als bloß virtuelles Phänomen zeichne. Deshalb liest der Beitrag einen Artikel vor, wonach ostdeutsche Länder trotz geringen Bevölkerungsanteils fast vierzig Prozent der rechtsextremen Delikte verzeichnen, und stellt dem die Einstufungen mehrerer AfD-Landesverbände als gesichert rechtsextremistisch gegenüber. Damit soll verdeutlicht werden, dass das politische, institutionelle und rhetorische Auftreten der AfD mit der Entwicklung rechtsextremer Straftaten in Ostdeutschland zusammenhängt. Kritisiert wird, dass die AfD diese Problematik verharmlost, indem sie einen realen Zusammenhang bestreitet.
Kernaussagen
- Rechtsextremismus
- Politisch motivierte Kriminalität
- AfD-Landesverbände
- Ostdeutschland
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.