Redebeitrag

Uwe Adler

Datum
21. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/13

Sehr geehrte Frau Vizepräsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Liebe Gäste! Die Parlamentari…

Zusammenfassung

Der Beitrag berichtet über die Tätigkeit der Parlamentarischen Kontrollkommission zur Überwachung des Verfassungsschutzes im Jahr 2024, wobei acht ordentliche Sitzungen und eine Sondersitzung stattfanden. Der Redner betont, dass der Verfassungsschutz als Frühwarnsystem einer wehrhaften Demokratie unverzichtbar ist, weil er Extremismus in allen Phänomenbereichen erkennt und die Öffentlichkeit informiert. Die Kommission stellte fest, dass die Behörde im gesetzlichen Rahmen arbeitete; geringe Mängel wurden behoben. Kritisiert wird die Einflussnahme von Extremisten auf Parlamente und Schulen, weshalb eine überparteiliche Initiative gefordert wird, damit diese Bereiche besser geschützt werden. Der Beitrag begründet dies mit der Gefahr für die Demokratie.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.