Redebeitrag

Steeven Bretz

Fraktion
cdu
Datum
21. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/13

Vielen Dank, Herr Präsident. Mein Vorschlag ist, dass wir alle jetzt wirklich einmal tief…

Zusammenfassung

Angesichts der unklaren Ergebnisse einer mündlichen Abstimmung durch Handheben fordert der Redner der CDU-Fraktion, das Verfahren durch eine namentliche Abstimmung fortzusetzen. Er begründet dies damit, dass so das genaue Abstimmungsverhalten jedes Einzelnen festgestellt werden könne und keine Spekulationen über das Ergebnis aufkämen. Indem alle Abgeordneten ihr Votum klar zu erkennen geben, werde die Identität zwischen vorherigem Handheben und nachträglicher Stimmabgabe hergestellt. Der Beitrag betont, dass dies das sauberste Verfahren sei, und appelliert, die Angelegenheit nicht unnötig zu verkomplizieren. Ein Videobeweis sei in der Geschäftsordnung nicht vorgesehen.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.