Redebeitrag

André von Ossowski
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 21. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/13
Ich glaube, dass nach der Geschäftsordnung die namentliche Abstimmung nicht zulässig ist.…
Zusammenfassung
Der Redner André von Ossowski vom BSW bezweifelt die Zulässigkeit einer namentlichen Abstimmung, weil bereits abgestimmt worden sei und jede Stimme über die Videoaufzeichnung erfasst werden könne. Eine erneute Abstimmung könnte ein anderes Ergebnis liefern, weshalb nach der Geschäftsordnung die Auszählung anhand der Videoaufzeichnung erfolgen müsse. Kritisiert wird, dass wiederholtes Abstimmen so lange möglich wäre, bis ein Ergebnis jemandem passe. Der Beitrag begründet dies mit der Geschäftsordnung und endet mit einer Anmerkung, ohne einen förmlichen Antrag zu stellen.
Kernaussagen
- namentliche Abstimmung
- Geschäftsordnung
- Videoaufzeichnung
- Auszählung
- Wiederholungsabstimmung
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.