Redebeitrag
Christoph Berndt
- Fraktion
- afd
- Datum
- 21. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/13
Herr Bretz, ich finde, dass Sie hier überraschend primitiv vortragen und dem Ernst der Sit…
Zusammenfassung
Der Redner kritisiert den Vorredner Bretz scharf für dessen als primitiv empfundenen Vortrag, weil dieser mit vier Zitaten, deren Quellen und Zusammenhänge nicht genannt werden, die Verfassungswidrigkeit einer Partei mit über 50 000 Mitgliedern ableiten wolle. Da ein Zitat unbekannt sei und die übrigen ohne Kontext blieben, fehle jede tragfähige Grundlage für eine derart schwerwiegende verfassungsrechtliche Bewertung. Deshalb wird das Vorgehen als unter dem Niveau der CDU und als unter aller Kanone bezeichnet. Kritisiert wird zudem, dass Anstand durch Haltung ersetzt werde, wodurch die geforderte Bewertung nicht getragen werden könne.
Kernaussagen
- Verfassungswidrigkeit
- Zitatbelege
- politische Debattenkultur
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.