Redebeitrag

Steeven Bretz

Fraktion
cdu
Datum
21. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/13

Das, was ich Ihnen gern vorlese, lautet – erstes Zitat: „Wer Homosexualität offen auslebt,…

Zusammenfassung

Der Redner verliest vier Zitate aus der AfD, die Homosexualität unter Strafe stellen, eine SA gründen, Kritiker einschüchtern und Hitler verharmlosen. Diese Äußerungen werden als Belege für extremistische Gesinnung innerhalb der Partei präsentiert. Der Beitrag fragt Dr. Berndt, ob angesichts solcher Aussagen weitere Beweise nötig seien, um extremistisches Gedankengut festzustellen. Daraus wird die Forderung nach einer demokratischen Konsequenz abgeleitet. Kritisiert wird, dass eine Partei, in der solche Sätze fallen, nicht unwidersprochen bleiben dürfe. Die Rede begründet damit die Notwendigkeit, extremistische Tendenzen klar zu benennen und politisch zu ahnden, weil solche Zitate die demokratische Grundordnung gefährden.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.