Redebeitrag

Rainer Genilke

Fraktion
cdu
Datum
21. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/13

Moment, ich will – wenn Sie erlauben – erst die Sache mit den Kleingärten erklären. Manche…

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die Grundsteuerbewertung von Kleingärten, die trotz Bestandsschutzes über 30 Quadratmeter hinaus nach dem Bewertungsgesetz ohne Ausnahmeregelung als Wirtschaftsgebäude oder Hofstellen mit dem dreifachen Bewertungsfaktor eingestuft werden. Kritisiert wird, dass diese Parzellen dadurch nicht mehr der Land- und Forstwirtschaft zugerechnet werden, was teils erheblich höhere Grundsteuerlasten zur Folge hat. Genilke begründet damit die Notwendigkeit einer Evaluierung und verweist auf einen entsprechenden Antrag, um diese Problematik anzugehen. Zudem wird eine Zwischenfrage angeboten, weil die Thematik weiter erörtert werden soll.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.