Redebeitrag

Dennis Hohloch
- Fraktion
- afd
- Datum
- 21. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/13
Vielen Dank, Frau Ministerin, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Diese Behörde kostet ja…
Zusammenfassung
Der Redner der AfD-Fraktion richtet eine Zwischenfrage an die Ministerin und thematisiert die finanzielle Belastung durch eine gemeinsame Behörde der Bundesländer. Kritisiert wird, dass die Institution Kosten verursacht, weshalb nach der Höhe des brandenburgischen Zuschusses gefragt wird. Gefordert werden konkrete Angaben zum Anteil des Landes Brandenburg, sowohl prozentual als auch absolut, und zwar nicht nur für das laufende Jahr, sondern auch für die kommenden Jahre. Damit soll Transparenz über die Mittelverwendung geschaffen werden, indem die Ausgaben für die Einrichtung offengelegt werden, sodass sich jeder ein Bild von der finanziellen Dimension machen kann.
Kernaussagen
- Behördenfinanzierung
- Länderzuschuss
- Staatsvertrag
- Haushaltstransparenz
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.