Redebeitrag

Britta Müller

Datum
21. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/13

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Zum 28. Juni 2025 tr itt das Barri…

Zusammenfassung

Britta Müller erläutert das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz, das am 28. Juni 2025 in Kraft tritt und eine EU-Richtlinie umsetzt. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit damit, dass Produkte und Dienstleistungen wie Selbstbedienungsterminals, Onlineshops und elektronische Tickets barrierefrei gestaltet werden müssen, damit Menschen mit Behinderungen uneingeschränkt teilhaben können. Da oft schon eine fehlende Lesebrille die Bedienung erschwert, profitieren alle. Kleinstunternehmen bei Dienstleistungen sind ausgenommen. Zudem wird eine länderübergreifende Marktüberwachungsbehörde per Staatsvertrag vorgesehen, um die Umsetzung zu kontrollieren. Die Rede betont, dass die Vorgaben für eine inklusive Gesellschaft wichtig sind.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.