Redebeitrag

Andreas Kutsche
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 21. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/13
Meine Damen und Herren Abgeordneten! Liebe Gäste und Zuhörer! Stellen Sie sich vor, Sie mö…
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert die mangelnde Barrierefreiheit für Menschen mit Beeinträchtigungen, weil viele Alltagsangebote wie Webshops, Geldautomaten und Bahnhöfe unzugänglich bleiben, obwohl die UN-Behindertenrechtskonvention seit 2009 Teilhabe garantiert. Das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz wird als unzureichend bewertet, da lange Übergangsfristen und späte Verpflichtungen den Fortschritt hemmen. Deshalb fordert Kutsche Unterstützung für kleine Betriebe, Schulungen und Förderprogramme, damit Barrierefreiheit kein Luxus wird. Zudem wird eine gut ausgestattete Marktüberwachungsbehörde mit klaren Beschwerdewegen verlangt. Der Staatsvertrag wird kritisch befürwortet, um Inklusion voranzutreiben.
Kernaussagen
- Barrierefreiheit
- Barrierefreiheitsstärkungsgesetz
- UN-Behindertenrechtskonvention
- Marktüberwachung
- Förderprogramme
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.