Redebeitrag
Erik Pardeik
- Fraktion
- afd
- Datum
- 21. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/13
Herr Vizepräsident! Werte Abgeordnete! Liebe Brandenburger! Barrierefreiheit betrifft früh…
Zusammenfassung
Die Rede behandelt Barrierefreiheit als gesellschaftliche Aufgabe, die früher oder später jeden betrifft und ohne die Mobilität sowie Teilhabe am Leben nicht möglich sind, weil sonst besonders ältere Menschen von Vereinsamung bedroht werden. Kritisiert wird, dass viele EU-Vorgaben von Gemeinden aus Geldmangel nicht umgesetzt werden, weshalb Fahrstühle in öffentlichen Gebäuden oder gut ausgebaute Gehwege oft fehlen. Der Gesetzentwurf der Landesregierung wird abgelehnt, da er nur Bürokratie, Marktüberwachung und hohe Kosten ohne Wirkung verursache. Zudem wird die unzureichende Anhörung im Hauptausschuss bemängelt und die unklare Gesamtkostenhöhe, weshalb die AfD den Entwurf in dieser Form ablehnt.
Kernaussagen
- Barrierefreiheit
- Marktüberwachung
- Kommunale Haushalte
- Gesetzentwurf der Landesregierung
- Anhörung im Hauptausschuss
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.