Redebeitrag

Sina Schönbrunn

Fraktion
spd
Datum
21. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/13

* Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Meine Damen, meine Herren! Manchmal merkt man erst, wi…

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet die Zustimmung zum Staatsvertrag über eine zentrale Marktüberwachungsstelle für Barrierefreiheit mit Sitz in Magdeburg, weil ab Juni 2025 EU-weite Anforderungen gelten und die Länder diese Aufgabe gemeinsam effizienter erfüllen können. Sina Schönbrunn betont, dass eine landeseigene Lösung ein Vielfaches kosten würde, während die solidarische Finanzierung über den Königsteiner Schlüssel für Brandenburg nur geringe Ausgaben bedeutet und kein Ministerium Personal beisteuern muss. Kritisiert wird die AfD für angebliche EU-Skepsis und Vorbehalte, denn Barrierefreiheit sei kein Luxus, sondern eine Frage der Teilhabe. Die Rede fordert daher ein klares Ja zu Inklusion und einem effizienten Staat.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.