Redebeitrag

Steffen Freiberg

Datum
21. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/13

Sorry, ich habe den Sachverhalt nicht genau verstanden. – Ich sage noch einmal: Was unsere…

Zusammenfassung

Der fraktionslose Abgeordnete Steffen Freiberg kritisiert in seinem Beitrag, dass ein klares Bekenntnis aller maßgeblichen politischen Akteure fehle, wonach die Verherrlichung des Nationalsozialismus, gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit und Gewalt als Mittel der politischen Auseinandersetzung in Schulen und Gesellschaft keinen Platz haben dürfen. Ein solches Bekenntnis würde den Schulen helfen, weil es ihnen Orientierung und Rückhalt gäbe. Zustimmung erhält die Rede von SPD und BSW sowie vereinzelt aus der CDU. Damit wird die Verantwortung der Politik für ein eindeutiges Zeichen gegen Extremismus betont, indem der Redner an alle Akteure appelliert, sich klar zu positionieren.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.