Redebeitrag

Steffen Freiberg

Datum
21. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/13

Herr Kollege Hoffmann, was sich bei der Frage für mich nicht erschließt, ist, was es für d…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Frage, welchen konkreten Unterschied es für Lehrkräfte macht, unter welchem Regime sie eine Unterrichtsstunde mehr arbeiten sollen, und verweist auf die schwierigen Herausforderungen bei der Haushaltsaufstellung. Trotz dieser Schwierigkeit werden über 300 Millionen Euro mehr im Einzelplan 05 hervorgehoben, mit denen wichtige Vorhaben wie die Ausfinanzierung des LIBRA, die Kofinanzierung des Digitalpakts, das Startchancen-Programm, der Ausbau des Landesjugendplans und Akzente in der Sportförderung finanziert werden. Kritisiert wird, dass diese Punkte nicht gegeneinander ausgespielt werden dürfen. Zudem wird ein klares Bekenntnis aller Akteure gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit gefordert, damit Hitlergrüße, Hakenkreuze und NS-Verherrlichung in Schulen keinen Platz haben und Gewalt als politisches Mittel grundsätzlich abgelehnt wird.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.