Redebeitrag

Andreas Kutsche

Fraktion
bsw
Datum
21. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/13

Es kommt keine Entschuldigung, sondern ich möchte gern auf Herrn Genilke eingehen. Das hab…

Zusammenfassung

Andreas Kutsche (BSW) stellt klar, dass keine Entschuldigung erfolgt, und wendet sich direkt an Herrn Genilke, um Missverständnisse auszuräumen. Der Redner befürwortet ausdrücklich den Einsatz der Bundeswehr bei zivilen Katastrophenschutzmaßnahmen, da dies eine friedliche Unterstützung darstelle. Kritisiert wird hingegen die derzeitige Militarisierung in der Bundesrepublik, weil dadurch die Gefahr bestehe, dass Hilfsorganisationen instrumentalisiert werden. Deshalb legt der Beitrag nahe, das Grünbuch zu lesen, an dem ein Kollege der CDU-Fraktion mitgewirkt hat, damit die Hilfsorganisationen nicht für militärische Zwecke vereinnahmt werden. Beifall erhält die Rede vom BSW.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.