Redebeitrag

Rainer Genilke

Fraktion
cdu
Datum
21. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/13

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich…

Zusammenfassung

Der CDU-Redner begrüßt den gemeinsamen Antrag von SPD und BSW zum Katastrophenschutz, kritisiert jedoch die Forderung, militärische Strukturen auszuschließen, weil die Bundeswehr bei Waldbränden und Hochwasser unabdingbar sei. Zudem bemängelt er, dass der Antrag viele Prüfaufträge ohne konkrete Finanzierung im Haushaltsentwurf enthalte, weshalb die Umsetzung ungewiss bleibe. Deshalb fordert der Beitrag hauptamtliche Unterstützungsstrukturen als Ergänzung zum Ehrenamt und schlägt die konkrete Maßnahme „Feuerwehr macht Schule“ zur Jugendförderung vor. Abschließend dankt der Redner allen Ehrenamtlichen und deren Familien für ihren Einsatz, damit die Sicherheit gewährleistet bleibt.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.