Redebeitrag

Detlef Tabbert

Datum
21. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/13

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Nach dem Vorschl…

Zusammenfassung

Der Redner wendet sich gegen den Vorschlag der EU-Kommission, Pkw und leichte Nutzfahrzeuge künftig jährlich ab dem zehnten Jahr nach der Erstzulassung zu überprüfen. Die Landesregierung lehnt dies ab, weil in Deutschland mit der zweijährigen Hauptuntersuchung und der dreijährigen Frist für Neufahrzeuge ein bewährtes und engmaschiges Kontrollsystem besteht. Da die nationale Hauptuntersuchungsrichtlinie zudem strengere Vorgaben als die EU vorsieht, hält der Beitrag eine Abkehr von der bisherigen Praxis für unnötig. Kritisiert wird somit eine Verschärfung ohne erkennbaren Zusatznutzen, weshalb die bestehende Regelung beibehalten werden soll.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.