Redebeitrag

Daniela Oeynhausen

Fraktion
afd
Datum
21. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/13

Zu diesem spannenden Thema auf jeden Fall, Frau Präsidentin. – Erst einmal ganz herzlichen…

Zusammenfassung

Die Rede von Dr. Daniela Oeynhausen kritisiert das Programm zur Arbeitsmarktvermittlung als Misserfolg, weil nicht einmal jeder siebte Teilnehmer vermittelt wurde. Der Beitrag bemängelt fehlende Angaben zum Beobachtungszeitraum und fordert einen Evaluationsbericht, damit die Daten nachvollziehbar aufgeschlüsselt werden. Zudem wird hinterfragt, wie oft die umstrittene Prämie von 400 Euro tatsächlich ausgezahlt wurde. Schließlich wird die Ministerin gefragt, ob und wie das Projekt fortgeführt werden soll. Insgesamt wird das Programm als ineffektiv dargestellt, da nur wenige Mittel abgeflossen sind und die Vermittlungsquote gering ist.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.