Redebeitrag
Daniela Oeynhausen
- Fraktion
- afd
- Datum
- 21. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/13
Unter Integrationsministerin Ursula Nonnemacher wurde das Programm „Spurwechsel“ ins Leben…
Zusammenfassung
Der Beitrag thematisiert das ausgelaufene Programm „Spurwechsel“, das unter Integrationsministerin Ursula Nonnemacher eingerichtet wurde, um Flüchtlinge mit geringer Bleibeperspektive für den Arbeitsmarkt zu qualifizieren. An dem Projekt nahmen die kreisfreien Städte Potsdam und Cottbus sowie der Landkreis Elbe-Elster teil. Dr. Daniela Oeynhausen fragt die Landesregierung, wie viele Teilnehmende bis zum Stichtag und in welchem Beobachtungszeitraum in den ersten Arbeitsmarkt vermittelt wurden. Zudem wird nach den bislang abgeflossenen Mitteln gefragt, aufgeschlüsselt nach den beteiligten Kommunen. Damit soll die Wirksamkeit und Mittelverwendung des Programms überprüft werden, weil die Ergebnisse bislang unklar sind.
Kernaussagen
- Spurwechsel
- Arbeitsmarktvermittlung
- Mittelabfluss
- Integrationsprogramm
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.