Redebeitrag

Daniela Oeynhausen

Fraktion
afd
Datum
21. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/13

Unter Integrationsministerin Ursula Nonnemacher wurde das Programm „Spurwechsel“ ins Leben…

Zusammenfassung

Der Beitrag thematisiert das ausgelaufene Programm „Spurwechsel“, das unter Integrationsministerin Ursula Nonnemacher eingerichtet wurde, um Flüchtlinge mit geringer Bleibeperspektive für den Arbeitsmarkt zu qualifizieren. An dem Projekt nahmen die kreisfreien Städte Potsdam und Cottbus sowie der Landkreis Elbe-Elster teil. Dr. Daniela Oeynhausen fragt die Landesregierung, wie viele Teilnehmende bis zum Stichtag und in welchem Beobachtungszeitraum in den ersten Arbeitsmarkt vermittelt wurden. Zudem wird nach den bislang abgeflossenen Mitteln gefragt, aufgeschlüsselt nach den beteiligten Kommunen. Damit soll die Wirksamkeit und Mittelverwendung des Programms überprüft werden, weil die Ergebnisse bislang unklar sind.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.