Redebeitrag

Steeven Bretz

Fraktion
cdu
Datum
10. April 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/12

* Meine Frage ist folgen de: Sie haben beklagt, dass die Defizite, als Sie das Amt übernom…

Zusammenfassung

Der Redner hinterfragt die Darstellung des Ministers, die Defizite seien im Vergleich zum Amtsantritt gesunken, und wendet ein, dass Ressorts bei Mittelanmeldungen naturgemäß höhere Beträge fordern, weshalb es Aufgabe der Haushaltsführung sei, auf Einsparungen hinzuwirken. Da der Minister zugleich äußerte, Brandenburg lebe über seine Verhältnisse und es müsse noch mehr getan werden, verlangt der Abgeordnete konkrete Auskunft darüber, mit welchen Maßnahmen das strukturelle Defizit dauerhaft reduziert werden soll. Die Aufnahme konjunktureller Schulden wird als unzureichende Antwort zurückgewiesen, weshalb eine nachvollziehbare Strategie eingefordert wird.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.