Redebeitrag

Robert Crumbach
- Datum
- 10. April 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/12
Sie fragten noch nach den Maßnahmen, die wir tat sächlich ergriffen haben. Ihnen liegen da…
Zusammenfassung
Der Redner verweist auf die bereits ergriffenen Maßnahmen wie das Haushaltsgesetz, den Haushaltsentwurf und das Haushaltsbegleitgesetz, die den Abgeordneten vorliegen und später im Ausschuss für Haushalt und Finanzen diskutiert werden sollen, weil all dies miteinander erörtert werden muss. Eingeräumt wird, dass noch zu wenig getan wird. Der Beitrag vergleicht die Sparpolitik mit dem Schrauben an Motorrädern: Nach fest kommt lose, deshalb dürfe man die Sparschrauben nicht überdrehen, weil das falsch wirke. Damit begründet Crumbach die Notwendigkeit weiterer Gespräche und warnt vor übermäßigen Einsparungen, wofür es Beifall von BSW und SPD gibt.
Kernaussagen
- Haushaltsgesetz
- Haushaltsbegleitgesetz
- Sparpolitik
- Haushaltsausschuss
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.