Redebeitrag

Olaf Lüders

Fraktion
bsw
Datum
10. April 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/12

Ich möchte mich gern auf die Kurzintervention des Kollegen Bretz beschränken. Alles andere…

Zusammenfassung

Der Redner beschränkt sich auf die Kurzintervention des Kollegen Bretz, weil alles andere erwartbar und nicht neu gewesen sei. Kritisiert wird die Behauptung, die Aufwendungen für die Tafeln seien eine Pflichtaufgabe; tatsächlich handelte es sich um einmalige Mittel zur Abfederung erhöhter Energieausgaben im Brandenburg-Paket. Der Beitrag begründet zudem, dass es eine Schande für das Land sei, dass Tafeln überhaupt existieren müssen, und fordert deshalb, die Ursachen anzusprechen. Damit wird die Notwendigkeit einer grundsätzlichen Debatte über die Ursachen von Bedürftigkeit betont, statt nur über einzelne Finanzierungspositionen zu streiten, indem die zugrunde liegende Problematik in den Mittelpunkt gerückt wird.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.