Redebeitrag

Dennis Hohloch
- Fraktion
- afd
- Datum
- 10. April 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/12
* Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Sehr geehrter Herr L…
Zusammenfassung
In der Rede von Dennis Hohloch wird kritisiert, dass der BSW in der Koalition mit der SPD in Brandenburg keine eigenen Akzente setzt und sich widersprüchlich verhält, weil einerseits Schulden und Aufrüstung beklagt, andererseits aber Haushaltsmittel für grünen Stahl und Wasserstoff bereitgestellt werden. Deshalb wirft der Redner dem BSW vor, als Büttel der SPD alle deren Vorhaben mitzutragen und gleichzeitig bildungspolitische Anträge abzulehnen, weil sie von der falschen Partei stammen. Dadurch verhalte sich die Partei wie eine Altpartei und betreibe doppelzüngige Politik, sodass eigene Lösungen fehlen.
Kernaussagen
- Schuldenaufnahme
- Rücklagenverbrauch
- grüner Stahl
- grüner Wasserstoff
- Bildungspolitik
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.