Redebeitrag
Olaf Lüders
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 10. April 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/12
Das Bruttoinlandsprodukt sinkt. Die Inflation treibt die Preise und somit auch die Staatse…
Zusammenfassung
Der Beitrag behandelt den Doppelhaushalt 2025/2026 in Brandenburg, der trotz sinkenden Bruttoinlandsprodukts und inflationsgetriebener Steuereinnahmen kein Sparhaushalt sei, weil das Volumen stabil bleibt und 2026 um vier Prozent steigt. Lüders begründet schmerzhafte Einschnitte wie die ausgesetzte Tilgung von Notlagenkrediten und die Begrenzung der Personalausgaben damit, dass Einnahmen und Ausgaben in Einklang gebracht werden müssen. Gleichzeitig betont der Redner Investitionen in Krankenhäuser, Kultur, Sport, Schiene und Digitalisierung, damit Brandenburg zukunftsfähig bleibt, und verweist auf weiteren Konsolidierungsbedarf, weshalb staatliche Aufgaben hinterfragt werden müssen.
Kernaussagen
- Doppelhaushalt
- Notlagenkredite
- Personalausgaben
- Krankenhausinvestitionen
- Digitalisierung
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.