Redebeitrag

Björn Lüttmann

Fraktion
spd
Datum
10. April 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/12

* Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Abgeordneter, haben Sie gestern Abend das „heute j…

Zusammenfassung

Der Beitrag greift ein Interview mit Friedrich Merz im heute journal auf, in dem dieser erklärte, für Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung brauche es zunächst Zeit, um die richtigen Punkte zu eruieren und einen Plan zu erstellen. Björn Lüttmann überträgt diese Argumentation auf die neue Landesregierung beziehungsweise Landtagskoalition, die erst seit Kurzem im Amt ist und die Sachverhalte deshalb ebenfalls erst in der Tiefe prüfen müsse. Damit begründet der Redner, warum im Koalitionsvertrag noch keine konkreten Konsolidierungsmaßnahmen stehen und stattdessen zunächst Kommissionen eingerichtet wurden. Zustimmung erhält der Beitrag durch Beifall von SPD und BSW.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.