Redebeitrag
Björn Lüttmann
- Fraktion
- spd
- Datum
- 10. April 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/12
* Nein, danke. – Spätestens seit dem Einsturz der Carolabrücke in Dresden und der Sperrung…
Zusammenfassung
Der Beitrag begründet den Brandenburger Haushalt mit der Notwendigkeit von Investitionen in Brücken, Straßen und Zukunftsindustrien, weil der Strukturwandel und die Energiewende finanzielle Anpassungen erfordern. Lüttmann betont, dass Kitas beitragsfrei ab drei bleiben und der Betreuungsschlüssel verbessert wird, damit Familien entlastet werden. Zudem wird die Pflichtstunde für Lehrkräfte verteidigt, indem Verwaltungsaufgaben reduziert und Unterstützung ausgebaut werden sollen. Kritisiert wird die emotionale Debatte, deshalb fordert die Rede eine Versachlichung sowie die Prüfung von Verbandsanregungen. Der Haushalt sei ehrlich, verbinde Konsolidierung mit Zukunftsinvestitionen und schütze soziale Leistungen, weshalb eine Strukturkommission folgen soll.
Kernaussagen
- Brücken- und Straßenbau
- Kita-Beitragsfreiheit und Betreuungsschlüssel
- Lehrkräfteentlastung und Pflichtstunde
- Zukunftsindustrien und Kofinanzierung
- Haushaltskonsolidierung und Strukturkommission
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.