Redebeitrag

Björn Lüttmann

Fraktion
spd
Datum
10. April 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/12

* Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Als Oranienburger b…

Zusammenfassung

Angesichts von Krisen und strukturellen Problemen erläutert der Redner den Haushaltsentwurf für 2025 und 2026, der trotz einer Deckungslücke von rund zwei Milliarden Euro ein hohes Volumen beibehält. Weil Sondereffekte wegfallen und Kosten steigen, sind Einsparungen unumgänglich, weshalb verantwortungsvolles Handeln und Prioritätensetzung nötig sind. Damit Brandenburg moderner und sicherer wird, sollen Bürokratie abgebaut, Digitalisierung und Polizei gestärkt sowie Krankenhäuser und Kommunen unterstützt werden. Der Beitrag begründet die Maßnahmen mit der Ernstlage und wirbt für eine sachliche Kommunikationskultur, um die Demokratie zu erhalten.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.