Redebeitrag

Christoph Berndt

Fraktion
afd
Datum
10. April 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/12

Ich komme zum Ende, Frau Präsidentin . – Ich stelle fest: Wir brauchen keinen Friedrich Me…

Zusammenfassung

Der Beitrag des Abgeordneten Dr. Hans-Christoph Berndt kritisiert den vorgelegten Haushaltsentwurf scharf. Die Rede fordert, dass der Bundeshaushalt die drängenden Fragen der Gegenwart beantworten müsse. Kritisiert wird, dass dies nicht geschehe, weshalb die AfD-Fraktion den Etat ablehnt. Zudem stellt der Redner fest, dass es keinen Friedrich Merz brauche. Damit verbindet der Beitrag eine personelle Spitze gegen den CDU-Vorsitzenden mit der inhaltlichen Ablehnung des Haushalts. Die Begründung lautet, der Haushalt gebe keine Antwort auf die aktuellen Herausforderungen, deshalb sei die Ablehnung notwendig. Beifall erhielt die Rede von der eigenen Fraktion, während ein Zuruf aus der SPD-geführten Landesregierung erfolgte.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.