Redebeitrag

Wolfgang Roick

Fraktion
spd
Datum
27. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/11

Der Landtag Brandenburg hat in seiner 75. Sitzung am 16. November 2022 auf Basis der Druck…

Zusammenfassung

In der 75. Sitzung des Landtags Brandenburg am 16. November 2022 wurde auf Grundlage der Drucksache 7/6564-B das Gesamtkonzept zur Anpassung an den Klimawandel im Politikfeld Wasser beschlossen. Darin wird der Cottbuser Ostsee als potenzieller Speicher für die Niedrigwasseraufhöhung der Spree hervorgehoben, wobei der Planfeststellungsbeschluss vom 12. April 2019 bislang eine maximale Ausleitung von 0,8 m³ pro Sekunde zulässt. Wolfgang Roick fragt die Landesregierung, wie sie beabsichtigt, das Vorhaben einer möglichen Speicherbewirtschaftung des Cottbuser Ostsees weiter zu konkretisieren, und erwartet nun die Antwort. Der Beitrag begründet damit die Notwendigkeit zusätzlicher Klärung, weil die bestehende Genehmigung den Spielraum für eine über die Niedrigwasseraufhöhung hinausgehende Nutzung begrenzt.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.