Redebeitrag

Daniela Oeynhausen

Fraktion
afd
Datum
27. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/11

Sie haben so recht. Genau das ist mir auch durch den Kopf geschossen. (Heiterkeit und Beif…

Zusammenfassung

Dr. Daniela Oeynhausen von der AfD fordert die CDU auf, ihren als verlogen bezeichneten Antrag zurückzuziehen, weil die Krankenkassen zwar sparen wollen, aber nicht kritisch auf ihre Ausgaben schauen. Kritisiert wird, dass gesetzlich Krankenversicherte die Klinikreform mit 25 Milliarden Euro mitfinanzieren, was als rechtswidrig gilt. Zudem trügen sie die Versorgung von Bürgergeldempfängern mit zehn Milliarden Euro jährlich. Der Beitrag begründet die Forderung mit diesen Belastungen und verweist auf abgefragte Zahlen für das Land. Deshalb müssten die Kassen endlich ihre Ausgaben prüfen, damit die Versicherten nicht weiter für fremde Aufgaben zahlen.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.