Redebeitrag
Britta Müller
- Datum
- 27. März 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/11
Ich möchte auf Herrn von Lützow eingehen. Teltow-Fläming hatte, wie ich bereits ausgeführt…
Zusammenfassung
Der Beitrag thematisiert die unterschiedliche Handhabung der Rettungsdienstkosten in Brandenburg, indem der Fall Teltow-Fläming mit festgesetzten Festbeträgen dem Landkreis Dahme-Spreewald gegenübergestellt wird, wo eine abgeschlossene Kostenkalkulation vorliegt. Kritisiert wird, dass bei ähnlich hohen Kosten von rund 31 Millionen Euro keine einheitliche Erklärung für diese Diskrepanz geliefert werden kann, weshalb mehr Transparenz und Nachvollziehbarkeit gefordert wird. Zudem wird die Musterkalkulation verteidigt, die dem Landkreistag zur Prüfung vorliegt und an die Landkreise weitergegeben werden kann, wobei urheberrechtliche Schutzrechte gewahrt bleiben müssten. Die Landkreise seien nun aufgefordert, durchzukalkulieren.
Kernaussagen
- Rettungsdienstkosten
- Festbeträge
- Kostenkalkulation
- Musterkalkulation
- Urheberrecht
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.