Redebeitrag

André von Ossowski
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 27. März 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/11
Oh, danke, Herr Genilke. – Also, ich darf mich bei Frau Gesundheitsministerin Müller bedan…
Zusammenfassung
Der Redner dankt Gesundheitsministerin Müller für die Vorbereitung einer Lösung im Konflikt um die Rettungsdienste, noch bevor andere Anträge gestellt wurden. Da die Ministerin keine Rechtsaufsicht über die Landkreise hat, fordert der Beitrag eine Mediation, damit beide Seiten eine Einigung finden und nicht beide verlieren. Der Redner betont, dass der rettungs- und rechtsuchende Bürger nicht unter dem Streit leiden darf. Die Rede begründet die Mediation damit, dass sonst beide Parteien verlieren würden, und zeigt die Bereitschaft des BSW, sich daran zu beteiligen. Beifall kommt von BSW und SPD.
Kernaussagen
- Rettungsdienste
- Mediation
- Rechtsaufsicht
- Landkreise
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.