Redebeitrag

Elske Hildebrandt

Fraktion
spd
Datum
27. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/11

* Frau Vizepräsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete! Liebe Zuschauende! Die…

Zusammenfassung

Elske Hildebrandt lehnt den CDU-Antrag zur Kitarechtsreform ab, weil zuerst die Vereinbarung mit den kommunalen Spitzenverbänden umgesetzt werden müsse und der Expertendialog erst im zweiten Quartal einbezogen werde. Eine Informationspflicht gegenüber diesem Gremium bestehe nicht, da die legislative Verantwortung nicht delegierbar sei. Die Forderung nach Qualitätsstandards wird als nicht zielführend kritisiert, da die Finanzierung vereinfacht werden müsse, damit mehr Mittel bei den Kindern ankommen. Der Beitrag erinnert an das Scheitern der Arbeitsgruppe 6 und warnt davor, laufende Gespräche durch symbolische Forderungen zum falschen Zeitpunkt zu stören.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.