Redebeitrag

Corrado Gursch

Fraktion
cdu
Datum
27. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/11

Gerade wenn es um Mobilität im ländlichen Raum, um bedarfsgerechte Infrastruktur oder um D…

Zusammenfassung

Der Redner der CDU lehnt eine neue Enquetekommission zu Mobilität im ländlichen Raum, Infrastruktur und Flughafenregion ab, weil die bestehende Enquetekommission 6/1 bereits klare Leitlinien für regionale, integrative und realistische Mobilitätsangebote erarbeitet hat. Statt eine neue Kommission einzusetzen, die das Erreichte entwerten und zu Stillstand führen würde, fordert der Beitrag verbindliche Arbeit, effiziente parlamentarische Steuerung und verantwortungsvollen Umgang mit Steuergeldern. Der Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung biete ausreichend Raum, Zeit und Expertise, um die Themen zu behandeln. Da das Minderheitenrecht respektiert wird, enthält sich die Fraktion beim Antrag der AfD-Fraktion.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.