Redebeitrag

Oliver Skopec
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 27. März 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/11
Nein, ich lasse jetzt keine Zwischenfrage zu. – Das Schlimmste ist, dass Sie hier über die…
Zusammenfassung
Der Redner kritisiert den Antrag zur Einsetzung einer Enquetekommission zum Lärmschutz am BER, weil die Fluglärmkommission das Thema bereits intensiv bearbeitet und eine zusätzliche Kommission unnötig doppelte Kosten verursache. Zudem würden die Ergebnisse erst kurz vor der nächsten Landtagswahl vorgelegt und dienten so vorrangig dem Wahlkampf. Statt einer Enquetekommission fordert der Beitrag, technische und organisatorische Innovationen sowie Änderungen im Nutzungsverhalten schnell umzusetzen, damit sie den Brandenburgerinnen und Brandenburgern unmittelbar zugutekommen. Deshalb enthält sich das BSW bei der Abstimmung über den Antrag.
Kernaussagen
- Lärmschutz am BER
- Enquetekommission
- Fluglärmkommission
- Nutzungsverhalten
- Wahlkampf
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.