Redebeitrag

Oliver Skopec
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 27. März 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/11
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Freiherr…
Zusammenfassung
Oliver Skopec vom BSW kritisiert den Antrag der AfD zur Einrichtung einer Enquetekommission, weil dieser zwei kaum zusammenhängende Themen – einen stabileren ÖPNV in Brandenburg und mehr Lärmschutz sowie eine Einkaufsmeile am BER – eng verknüpfe. Zwar sei man sich einig, die Daseinsvorsorge und verkehrliche Anbindung verbessern zu wollen, doch der Beitrag bezweifelt den sachlichen Zusammenhang. Indem der Redner auf die geforderte bessere Anbindung und Unternehmensansiedlungen in Dahlewitz verweist, legt er nahe, dass es sich eher um ein persönliches Vorgarten- und Nachbarschaftsprojekt handelt, weshalb die Kommission so abgelehnt wird.
Kernaussagen
- Enquetekommission
- ÖPNV Brandenburg
- Lärmschutz BER
- Unternehmensansiedlungen Dahlewitz
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.