Redebeitrag

Ludwig Scheetz

Fraktion
spd
Datum
27. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/11

Frau Vizepräsidentin! Herr Freiherr von Lützow, ich glaube, eine Enquetekommission im Land…

Zusammenfassung

Der Beitrag lehnt eine Enquetekommission im Brandenburger Landtag ab, weil sie nicht geeignet sei, die Verkehrsprobleme im Landkreis Teltow-Fläming zu lösen. Stattdessen verweist der Redner auf vorhandene Studien wie die IHK-Engpassanalyse für das Flughafenumfeld und die Tesla-Region, deren Maßnahmen bereits beschrieben seien. Da Autobahnen, Schienenverbindungen und Bundesstraßen Bundesangelegenheiten sind, sollten die Themen über den Ausschuss und den Bundesverkehrswegeplan adressiert werden, damit die A 10, A 12 und A 13 ertüchtigt werden. Zwar räumt der Beitrag Handlungsbedarf bei Landesstraßen ein, widerspricht aber der Behauptung, es geschehe nichts, und verweist auf Prioritätenlisten sowie Investitionsmittel des Bundes, wodurch mehr möglich werde.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.