Redebeitrag

Daniel Freiherr von Lützow

Fraktion
afd
Datum
27. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/11

* Werte Präsidentin! Werte Abgeordnete! Liebe Brandenburger! Wir reden hier über die Einse…

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert die Verkehrs- und Infrastrukturpolitik in Brandenburg, insbesondere im Flughafenbereich und südlichen Speckgürtel. Der Redner bemängelt, dass das Projekt i2030 nicht umgesetzt wurde, Baustellen wegen billigen Betons wieder geöffnet werden und Logistikfirmen die Gemeinden belasten. Der ÖPNV sei wegen fehlender Konnexität nicht finanzierbar, Buslinien würden verkürzt. Kritisiert wird auch der Landesbetrieb, der Investoren Auflagen macht. Gefordert wird eine parteiübergreifende Enquetekommission, die konkrete Lösungen für Straßenbau und Umgehungsstraßen erarbeitet, statt Geld für Projekte wie Tolerantes Brandenburg auszugeben.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.