Redebeitrag
Daniel Freiherr von Lützow
- Fraktion
- afd
- Datum
- 27. März 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/11
* Werte Präsidentin! Werte Abgeordnete! Liebe Brandenburger! Wir reden hier über die Einse…
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert die Verkehrs- und Infrastrukturpolitik in Brandenburg, insbesondere im Flughafenbereich und südlichen Speckgürtel. Der Redner bemängelt, dass das Projekt i2030 nicht umgesetzt wurde, Baustellen wegen billigen Betons wieder geöffnet werden und Logistikfirmen die Gemeinden belasten. Der ÖPNV sei wegen fehlender Konnexität nicht finanzierbar, Buslinien würden verkürzt. Kritisiert wird auch der Landesbetrieb, der Investoren Auflagen macht. Gefordert wird eine parteiübergreifende Enquetekommission, die konkrete Lösungen für Straßenbau und Umgehungsstraßen erarbeitet, statt Geld für Projekte wie Tolerantes Brandenburg auszugeben.
Kernaussagen
- Enquetekommission
- ÖPNV-Finanzierung
- Straßeninfrastruktur
- Logistikverkehr
- Umgehungsstraßen
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.