Redebeitrag

Ludwig Scheetz

Fraktion
spd
Datum
27. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/11

Frau Vizepräsidentin! Erst einmal müssten Sie sich mit den Dingen beschäftigen. Der Vorsit…

Zusammenfassung

Der Beitrag verteidigt den Ehrenamtscharakter des Vorsitzes im Dialogforum und begründet, dass erfahrene, langjährige Abgeordnete ihre Expertise nach dem Mandat einbringen dürfen, weil sie sich über Jahre für Schallschutz und Umweltschutz in der Flughafenregion eingesetzt haben. Zudem verweist der Redner auf den Landesnahverkehrsplan, der alle fünf Jahre mit öffentlicher Beteiligung und vielen schriftlichen Hinweisen aufgelegt wird, weshalb die Verkehrsplanung regelmäßig diskutiert werden kann. Die Finanzierung des ÖPNV gehört in die Haushaltsberatungen, damit die Ausfinanzierung ab morgen, wenn der Haushaltsplan vorliegt, trefflich erörtert werden kann.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.