Redebeitrag

Daniel Münschke

Fraktion
afd
Datum
27. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/11

Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich zitiere aus § 2 des ÖPNV-Gese…

Zusammenfassung

Daniel Münschke kritisiert, dass der ÖPNV im ländlichen Brandenburg kaum über einen Schulbusbetrieb hinauskommt und damit die gesetzliche Daseinsvorsorge verfehlt. Als Hauptgründe nennt der Redner fehlendes Geld, gestiegene Energie-, Personal- und Fahrzeugkosten sowie sinkende Fahrgelderträge, weil das Deutschlandticket teurer wurde. Die Kommunen müssten ihren Eigenanteil drastisch erhöhen, während das Land nur eine Pauschale zahlt. Deshalb fordert der Beitrag eine Enquetekommission, damit Finanzierung und Struktur des kommunalen ÖPNV zukunftssicher neu aufgestellt werden und Mobilität soziale Teilhabe sichert.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.