Redebeitrag

Jenny Meyer

Fraktion
bsw
Datum
27. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/11

Ich verstehe die Intention jetzt nicht. Wir haben einen Entschließungsantrag vorgelegt, un…

Zusammenfassung

Die Rednerin fordert Zustimmung zu einem Entschließungsantrag, der die Einrichtung einer Kompetenzregion für Kampfmittelbeseitigung vorsieht. Dieser Antrag soll als Fortsetzung oder Erweiterung der bisherigen Modellregion Oranienburg dienen. Der Beitrag begründet dies damit, dass eine solche Kompetenzregion zielführend sei, um die Kampfmittelbeseitigung effektiver zu organisieren. Kritisiert wird, dass die Intention des Antrags offenbar nicht verstanden wurde, weshalb ausdrücklich um Zustimmung gebeten wird. Die Rede erhält Beifall von der BSW-Fraktion sowie vereinzelt von der SPD. Insgesamt plädiert die Rednerin für eine institutionelle Weiterentwicklung der bestehenden Strukturen, um die Aufgaben der Kampfmittelbeseitigung besser zu bewältigen.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.