Redebeitrag

Jenny Meyer

Fraktion
bsw
Datum
27. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/11

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Abgeordnete! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäs…

Zusammenfassung

Jenny Meyer kritisiert die geplante Anwendung von Nachhaltigkeitsregeln auf Rüstungsprojekte, weil dadurch Investitionen in eine Industrie gefördert würden, die an Kriegen verdient. Der Beitrag begründet den Entschließungsantrag zur beschleunigten Beseitigung von Kampfmitteln und zur Übernahme der Kosten durch den Bund damit, dass die Altlasten aus Weltkriegen und Truppenübungsplätzen noch Jahrzehnte andauern und besonders Wohngebiete gefährden. Statt aufzurüsten, fordert die Rednerin, auf Diplomatie, Konfliktforschung und Abrüstungsabkommen zu setzen, damit keine neue Aufrüstungsspirale entsteht und künftige Generationen nicht dauerhaft mit den Kriegsfolgen belastet werden.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.