Redebeitrag
Mundt
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 27. März 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/11
Vielen Dank, Herr Lüttmann. Ich habe eine Zwischenfrage: Herr Lüttmann, ist Ihnen die Teil…
Zusammenfassung
In einer Zwischenfrage thematisiert Nicole Walter-Mundt die Teilkostenerstattung für die Grundwasserhaltung in Oranienburg und möchte vom angesprochenen Redner wissen, ob ihm dieses Anliegen ebenso wichtig ist. Zugleich wird gefragt, ob geteilt wird, dass ohne diese Erstattung künftig weniger wichtige Investitionen in der Stadt möglich sind. Damit wird die finanzielle Unterstützung als Voraussetzung für kommunale Handlungsfähigkeit begründet, weil die Kostenbelastung andernfalls Investitionen verdrängt. Die Fragestellerin verbindet das konkrete Finanzinstrument mit den Investitionsfolgen für Oranienburg und fordert eine klare Positionierung. Kritisiert wird implizit eine mögliche Streichung oder unzureichende Absicherung, wodurch städtische Projekte gefährdet würden.
Kernaussagen
- Grundwasserhaltung
- Teilkostenerstattung
- kommunale Investitionen
- Oranienburg
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.