Redebeitrag

Mundt

Fraktion
cdu
Datum
27. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/11

Vielen Dank, Herr Lüttmann. Ich habe eine Zwischenfrage: Herr Lüttmann, ist Ihnen die Teil…

Zusammenfassung

In einer Zwischenfrage thematisiert Nicole Walter-Mundt die Teilkostenerstattung für die Grundwasserhaltung in Oranienburg und möchte vom angesprochenen Redner wissen, ob ihm dieses Anliegen ebenso wichtig ist. Zugleich wird gefragt, ob geteilt wird, dass ohne diese Erstattung künftig weniger wichtige Investitionen in der Stadt möglich sind. Damit wird die finanzielle Unterstützung als Voraussetzung für kommunale Handlungsfähigkeit begründet, weil die Kostenbelastung andernfalls Investitionen verdrängt. Die Fragestellerin verbindet das konkrete Finanzinstrument mit den Investitionsfolgen für Oranienburg und fordert eine klare Positionierung. Kritisiert wird implizit eine mögliche Streichung oder unzureichende Absicherung, wodurch städtische Projekte gefährdet würden.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.