Redebeitrag
Daniela Oeynhausen
- Fraktion
- afd
- Datum
- 27. März 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/11
Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Meine Damen und Herren! Die rot-lila Landesregierung läs…
Zusammenfassung
Kritisiert wird, dass die rot-lila Landesregierung Paare mit Kinderwunsch im Stich lässt, weil ohne Landesmittel auch keine Bundesförderung fließt und damit Tausende Euro fehlen. Der Beitrag begründet dies mit einer vorgeschobenen Haushaltslage, da nur wenige hunderttausend Euro nötig seien, während für andere Projekte wie Dachbegrünung oder Sozialarbeiter Geld vorhanden sei. Oeynhausen wirft der Regierung vor, den Koalitionsvertrag zu missachten, der Familien bestmögliche Rahmenbedingungen zusichert, wodurch Versprechen ins Gegenteil verkehrt würden. Daraus folgt für die Rednerin, dass ehrliche Familienpolitik nur mit der AfD möglich sei.
Kernaussagen
- Kinderwunschbehandlung
- Landesförderung
- Haushaltslage
- Koalitionsvertrag
- Familienpolitik
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.