Redebeitrag
Britta Müller
- Datum
- 27. März 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/11
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir sprechen heute über ein T…
Zusammenfassung
Die fraktionslose Abgeordnete Britta Müller spricht gegen einen Antrag zur Förderung von Kinderwunschbehandlungen. Der Beitrag begründet die Ablehnung damit, dass Brandenburg nach dem Auslaufen des gemeinsamen Bund-Länder-Programms und wegen drastischer Kürzungen im Bundeshaushalt nicht erneut einsteigen kann, weil ein verlässliches Engagement nicht darstellbar ist. Kritisiert wird, dass seit 2004 die Krankenkassen nur noch 50 Prozent der Kosten tragen, weshalb eine bundeseinheitliche Lösung nötig sei. Deshalb fordert die Rednerin, dem Antrag nicht zuzustimmen, damit eine größere, tragfähige Regelung angestrebt wird, die allen Paaren unabhängig vom Wohnort hilft.
Kernaussagen
- Kinderwunschbehandlung
- Bund-Länder-Förderung
- Kostenübernahme Krankenkassen
- Bundeshaushalt
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.