Redebeitrag
Daniel Münschke
- Fraktion
- afd
- Datum
- 27. März 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/11
Sehr geehrter Kollege, vielen Dank, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Können Sie bestät…
Zusammenfassung
Der AfD-Abgeordnete Münschke fragt in einer Zwischenfrage, ob bestätigt werden kann, dass es politische Signale für eine Wiederaufnahme von Öllieferungen nach Schwedt gibt. Er verweist auf indirekte Aussagen seit Februar 2025 und eine offizielle Ankündigung des russischen Präsidenten von Ende 2023, wonach Deutschland über 27 Kubikmeter Öl zur Verfügung gestellt wurden, die die Bundesregierung jedoch abgelehnt habe. Damit will der Beitrag klären, ob die Behauptung zutrifft, dass die Leitung technisch und politisch wieder geöffnet werden könnte, um die Versorgung zu ermöglichen. Kritisiert wird, dass die Bundesregierung entsprechende Angebote nicht angenommen hat, weshalb die Frage nach der tatsächlichen Möglichkeit einer Wiederinbetriebnahme im Raum steht.
Kernaussagen
- Öllieferungen
- Schwedt
- Bundesregierung
- russische Ankündigung
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.