Redebeitrag

Dennis Hohloch

Fraktion
afd
Datum
27. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/11

* Frau Präsidentin, ich würde Sie doch bitten, Fragen, die Abgeordnete stellen, auch zuzul…

Zusammenfassung

Die Rede thematisiert die Zulassung von Abgeordnetenfragen im Rahmen der Sitzungsmodalitäten. Es wird kritisiert, dass eine gestellte Frage nicht zugelassen wurde, obwohl dies gemäß der geltenden Geschäftsordnung möglich sein sollte. Die Forderung richtet sich an die Sitzungsleitung, damit die parlamentarische Debatte weiterhin uneingeschränkt stattfinden kann. Ein zentrales Argument ist die Einhaltung der festgelegten Regeln, da im Präsidium eine Vereinbarung getroffen wurde, die verbietet, Fragen am Ende einer Rede zu stellen. Dies wird durch den Verweis auf einen früheren Fall bei einem Minister belegt, bei dem eine solche Frage zugelassen wurde. Somit wird die strikte Anwendung der Geschäftsordnung gefordert, um Chancengleichheit zu gewährleisten.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.