Redebeitrag
Steffen John
- Fraktion
- afd
- Datum
- 27. März 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/11
* Nein. Wir als AfD möchten, dass jedes Unternehmen selbst entscheiden kann, wo es investi…
Zusammenfassung
Der AfD-Redner Steffen John fordert, dass jedes Unternehmen selbst über Investitionen und eingesetzte Mittel entscheiden darf, weil staatliche Vorgaben wie ein Green Deal abzulehnen sind. Daher lehnt der Beitrag zentrale Planung ab und verlangt, die PCK am Leben zu erhalten. Kritisiert wird, dass die Taskforce trotz Suche keine Lösung findet und Verantwortliche keine Zeiträume nennen, weshalb die Treuhandverwaltung an die Wendezeit erinnert. Der Redner warnt, dass bei einem Schaden der PCK Minister und Ministerpräsident haftbar gemacht werden müssten, damit Verantwortung sichtbar wird.
Kernaussagen
- Investitionsfreiheit
- Green Deal
- PCK
- Treuhandverwaltung
- Taskforce
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.