Redebeitrag
Pascal Hohm
- Fraktion
- afd
- Datum
- 27. März 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/11
* Es ist sehr traurig, dass Herr Simon jetzt einen Termin zu haben scheint. – Herr Ministe…
Zusammenfassung
Der Abgeordnete Jean-Pascal Hohm kritisiert, dass für Herrn Simon offenbar ein Termin angesetzt wurde, und richtet deshalb eine direkte Frage an den brandenburgischen Wirtschaftsminister. Da zuvor viel über die künftige Bundesregierung und deren Haltung gesprochen wurde, verlangt der Beitrag nun eine klare Position des Ministers zur Wiederöffnung der Pipeline für russisches Erdöl. Die Rede fordert eine eindeutige Antwort, ob der Import umgehend wieder aufgenommen werden soll oder nicht, damit die politische Verantwortung sichtbar wird. Kritisiert wird die ausweichende Haltung, indem eine einfache Entscheidungsfrage gestellt wird.
Kernaussagen
- Erdölimport
- Pipeline
- Russland
- Wirtschaftsministerium
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.