Redebeitrag

Reinhard Simon

Fraktion
bsw
Datum
27. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/11

Sehr geehrte Frau Vizepräsidentin! Werte Abgeordnete! Liebe Gäste! Was bedeutet die PCK-Ra…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der wirtschaftlichen Lage der PCK-Raffinerie in Schwedt und fordert deren Erhalt, weil von ihr Arbeitsplätze, Zulieferbetriebe und die Versorgung des Nordostens samt Berlin abhängen. Kritisiert wird, dass die Rohölversorgung nach Menge und Qualität nicht ausreiche, befristete Beschäftigungsgarantien keine Sicherheit böten und der Treuhandstatus Investitionen blockiere, weshalb ein Sparkurs mit Einstellungsstopp und fehlenden Investitionen die Folge sei. Der Redner begründet dies mit einem ideologischen Ausstiegsplan von 2021 und verlangt ein Umdenken sowie die Öffnung für russisches Öl, damit die Raffinerie wirtschaftlich arbeiten kann. Angekündigt wird eine überparteiliche Großdemonstration am 7. Mai in Schwedt.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.